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Hofstetter, Schurack & Partner

Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, PartG mbB

Sitz der Gesellschaft: München
Amtsgericht München PR 1149

Einzeln vertretungsberechtigte Partner:
Dr. Alfons J. Hofstetter, Dr. Eduard Schurack, Dr. Wolfgang Rumpler, Armin Lechner, Michael Schwarz, Dr. Patrick Baronikians, Nils Dimmler, Dr. Colin Breithaupt, Dr. Christopher Nußbaum

Adresse:
Balanstraße 57
D-81541 München
Telefon: +49 (0)89 450918 - 0
Telefax: +49 (0)89 450918 - 12
E-Mail: mail@hsspatent.de

USt.-IdNr. DE 177578462

Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex; daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Hofstetter, Schurack & Partner übernimmt trotz sorgfältiger Prüfung auch keine Haftung für verlinkte Inhalte. Dasselbe gilt für Inhalte von Seiten, die auf www.hsspatent.de verweisen.

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte eines unserer Büros oder schreiben Sie an mail@hsspatent.de.

Die auf der Internetseite als Patentanwältin oder Patentanwalt ausgewiesenen Personen sind in der Bundesrepublik Deutschland als solche zugelassene Mitglieder der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, erreichbar unter dpak@patentanwalt.de. Sie sind ebenfalls in die vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Liste der Patentanwälte eingetragen.

Die Zugelassenen Vertreter beim österreichischen Patentamt sind außerdem im Verzeichnis der nach §16 a PatAnwG (Österreich) zur Vertretung berechtigten Patentanwälte eingetragen, siehe http://www.patentanwalt.at/assets/Verlautbarungen/Liste-2018-04a.pdf. Ihre grenzüberschreitende Tätigkeit beaufsichtigt die österreichische Patentanwaltskammer, Linke Wienzeile 4/1/9, A-1060 Wien, erreichbar unter info@oepak.at.

Die European Patent Attorneys sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (EPI), Bayerstraße 83, 80335 München, erreichbar unter info@patentepi.com.

Die European Trademark and Design Attorneys sind als zugelassene Vertreter gemäß Art. 120 UMV sowie gemäß Art. 78 GGV beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO), Avenida de Europa 4, E-03009 Alicante, Spanien registriert. Die Liste ist einsehbar unter https://euipo.europa.eu/eSearch/#advanced/representatives.

Soweit nicht anders angegeben, führen die als Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt ausgewiesenen Personen die jeweils in der Bundesrepublik Deutschland verliehene Berufsbezeichnung „Rechtsanwalt“. Zuständige Rechtsanwaltskammer ist München, Tal 33, 80331 München, zu erreichen unter info@rak-m.de.

Folgende Berufsordnungen gelten

a) für die deutschen Patentanwälte:

b) für die Zugelassenen Vertreter beim österreichischen Patentamt:

·        österreichisches Patentanwaltsgesetz, BGBl Nr. 214/1967 in der jeweils geltenden Fassung (www.ris.bka.gv.at)

  • österreichische Standesrichtlinien, abrufbar über die österreichische Patentanwaltskammer (http://www.patentanwalt.at/die-patentanwaltskammer/gesetzesgrundlagen/)

c) für die europäischen Patentanwälte:

  • Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
  • Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
  • Code of Professional Conduct des epi

d) für die europäischen Marken- und Design- Anwälte:

  • Verordnung (EU) 2017/1001 des Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (UMV)
  • Verordnung (EG) 6/2002 des Rates vom 12. Dezember 2001 über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGV)


e) für die Rechtsanwälte:

  • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
  • Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
  • Fachanwaltsordnung (FAO)
  • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
  • Standesregelungen der Rechtsanwälte in der Europäischen Union (CCBE-Berufsregeln)

Die genannten Regelungen sind abrufbar unter www.brak.de, unter „Berufsrecht“.

Berufshaftpflichtversicherung:
Zurich Insurance plc, Niederlassung für Deutschland, D-53287 Bonn

Räumlicher Geltungsbereich: weltweit

Unser Angebot richtet sich in erster Linie an Unternehmen und nicht an Verbraucher. Wir sind deshalb nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an Streitbelegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Unabhängig hiervon informieren wir Sie gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO wie folgt: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

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