Impressum / Rechtliche Hinweise

Hofstetter, Schurack & Partner
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, PartG mbB

Sitz der Gesellschaft: München
Amtsgericht München PR 1149

Einzeln vertretungsberechtigte Partner:
Dr. Alfons J. Hofstetter, Dr. Eduard Schurack, Dr. Wolfgang Rumpler, Armin Lechner, Michael Schwarz, Dr. Patrick Baronikians, Nils Dimmler, Dr. Colin Breithaupt, Dr. Christopher Nußbaum

Adresse:
Balanstraße 57
D-81541 München
Telefon: +49 (0)89 450918 - 0
Telefax: +49 (0)89 450918 - 12
E-Mail: mail@hsspatent.de

USt.-IdNr. DE 177578462

Diese Website enthält Informationen und Kommentare zu rechtlichen Fragen und Entwicklungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtschutzes. Diese Inhalte erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und sind nicht als professionelle Rechtsberatung zu verstehen; eine Haftung wird insoweit ausgeschlossen. Die Gesetze auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes sind vielgestaltig und komplex; daher empfehlen wir in jedem Fall eine eingehende rechtliche Beratung, bevor Sie aufgrund einer Information auf dieser Website Maßnahmen ergreifen. Hofstetter, Schurack und Partner übernimmt auch keine Haftung für den Inhalt von Websites, auf die in einem Link auf dieser Website verwiesen wird.

Nachstehend finden Sie die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG) und § 2 Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV). Bei Rückfragen kontaktieren Sie bitte eines unserer Büros oder schreiben Sie an mail@hsspatent.de.

Die Patentanwälte sind in der Bundesrepublik Deutschland zugelassen und als solche Angehörige der Patentanwaltskammer (www.patentanwalt.de). Sie sind ebenfalls beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Ferner sind die Patentanwälte zugelassene Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) und sind als European Patent Attorneys zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA).

Soweit nicht anders angegeben, sind alle deutschen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte in der Bundesrepublik Deutschland als Rechtsanwalt zugelassen. Zuständige Rechtsanwaltkammer der Rechtsanwälte ist die Rechtsanwaltskammer München (www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de).

Folgende Berufsordnungen gelten

a) für die europäischen Patentanwälte:

  • Richtlinien des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi) für die Berufsausübung (www.patentepi.com)
  • Vorschriften des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts über Disziplinarangelegenheiten (www.patentepi.com)
  • Code of Professional Conduct des epi


b) für die deutschen Patentanwälte:


c) für die Rechtsanwälte:

  • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
  • Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA)
  • Fachanwaltsordnung (FAO)
  • Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO)
  • Standesregelungen der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft (CCBE-Berufsregeln)

Die genannten Regelungen sind abrufbar unter www.brak.de.

Berufshaftpflichtversicherung:
Zurich Insurance plc, Niederlassung für Deutschland, D-53287 Bonn

Räumlicher Geltungsbereich: weltweit

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.

 

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